Aktuelles

Neuer Beitrag auf dem Verfassungsblog 

Gemeinsam mit Prof. Dr. Nikolas Eisentraut (Hannover), Dr. Jonas Botta (Speyer) und Prof. Dr. Hannah Ruschemeier hat Frau JProf. Dr. Gebhard unter dem Titel "Offener Zugang zum Grundgesetz" einen Beitrag auf dem Verfassungsblog veröffentlicht, der sich mit dem Zusammenhang von Verfassungsrechtsvermittlung und Open Access in der Rechtswissenschaft befasst: 

https://verfassungsblog.de/offener-zugang-zum-grundgesetz/.

Gleichzeitig stellt der Beitrag das BMBF-geförderte Projekt "Offener Zugang zum Grundgesetz" vor, in dessen Rahmen Frau JProf. Dr. Gebhard gemeinsam mit den Mitautoren den ersten Open-Access-Grundgesetz-Kommentar herausgeben wird.

Nähere Informationen zum Projekt hier:

https://oa-kommentar.de/de

Neuer Aufsatz erschienen

Frau JProf. Dr. Gebhard hat in der viermal jährlich erscheinenden "Zeitschrift für medizinische Ethik" (ZfmE, https://brill.com/view/journals/zfme/zfme-overview.xml?language=de) einen Beitrag zum Thema "Wissenschaftskommunikation im Gesundheitswesen zwischen Wissenschafts- und Meinungsfreiheit" veröffentlicht. Der Beitrag beleuchtet gesundheitsbezogene Wissenschaftskommunikation aus einer grundrechtlichen Perspektive und ordnet diese in die Wissenschaftsfreiheit und die Meinungsfreiheit ein.

Frau JProf. Dr. Gebhard ist ab der Ausgabe 1/2025 in den Herausgeberkreis der Zeitschrift "Gesundheit und Pflege" (GuP), die sechsmal jährlich im Nomos-Verlag erscheint, aufgenommen worden. Die Zeitschrift diskutiert aktuelle Entwicklungen aus dem Bereich der Gesundheitsdienstleistungen, des Versicherungsschutzes bis hin zur Honorierung und begleitet diese mit Kurzkommentaren zur aktuellen Rechtsprechung (https://www.nomos.de/zeitschriften/gup/).

Frau JProf. Dr. Gebhard ist durch Beschluss der Fördererversammlung am 19.09.2024 als Assoziiertes Mitglied in das Team des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht ("ineges", https://ineges.de/) der Goethe-Universität Frankfurt am Main aufgenommen worden. Frau JProf. Dr. Gebhard freut sich sehr auf die kommende Zusammenarbeit!

64. Junge Tagung Öffentliches Recht

Auf der diesjährigen "64. Junge Tagung Öffentliches Recht" (JTÖR; ehemals "Assistententagung Öffentliches Recht", https://www.jura.uni-leipzig.de/64-junge-tagung-oeffentliches-recht), die unter dem Motto "Zukunftsverfassungsrecht" vom 13.-15. August 2024 in den Räumlichkeiten des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig stattfand, hat Frau JProf. Dr. Gebhard einen Vortrag zum Thema "Zukunftssicherung als Aufgabe grundrechtlicher Schutzpflichten - Eine kritische Analyse der Dogmatik der Figur der 'eingriffsähnlichen Vorwirkung'" gehalten. Der Vortrag wird voraussichtlich im Frühjahr 2025 im zugehörigen Tagungsband im Nomos-Verlag veröffentlicht werden.

Das Vertragsarztrecht - ein "Systemsprenger"?

Im Sammelband "Das Vertragsarztrecht - ein 'Systemsprenger'?" (hrsgg. von Frank Schreiber, Andrea Kießling und Indra Spiecker gen. Döhmann) hat JProf. Dr. Friederike Gebhard einen Beitrag mit dem Titel "Die ärztliche Berufsfreiheit im Lichte des Wesentlichkeitsgrundsatzes: Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den grundrechtlichen Anforderungen an die Rechtsetzung der (vertrags)ärztlichen Selbstverwaltung" verfasst (S. 47-78).

Der Band ist jüngst in der Reihe "Frankfurter Schriften zum Gesundheits- und Sozialrecht" (Band 30) im Nomos-Verlag erschienen:

https://www.nomos-shop.de/nomos/titel/das-vertragsarztrecht-ein-systemsprenger-id-120098/

In der Zeitschrift "GuP - Gesundheit und Pflege" hat Frau JProf. Dr. Gebhard eine Anmerkung zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.9.2023 – 2 BvR 1082/23 (Internationaler Pandemievertrag) verfasst. Die Entscheidungsbesprechung ist in GuP 2024, S. 115-118 erschienen.

In der Zeitschrift "Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht - VVSAR“ (https://shop.wolterskluwer-online.de/rechtsgebiete/arbeitsrecht/arbeitsgerichtsbarkeit/56730401-vssar-vierteljahresschrift-fuer-sozial-und-arbeitsrecht-heft-1-2024.html) hat Frau JProf. Dr. Gebhard einen Beitrag zum Anwendungsbereich der Triage-Regelung des § 5c Abs. 1 S. 1 IfSG veröffentlicht. Der Beitrag ist in der VSSAR 2024, S. 45-57 erschienen.

Online-Vortragsreihe „Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“ in Kooperation mit Prof. Dr. Andrea Kießling (Goethe-Universität Frankfurt a.M.)

Das SGB V verpflichtet dazu, Gesundheitsleistungen wirksam und wirtschaftlich zu erbringen (vgl. § 2 Abs. 1, 4 SGB V). Das Wirksamkeitsgebot, das eng im Zusammenhang mit der evidenzbasierten Medizin steht, dient der Patientensicherheit, das Wirtschaftlichkeitsgebot der Finanzierbarkeit des GKV-Systems. Das Gebot der Wirksamkeit wird im Krankenversicherungsrecht aber durch verschiedene Regelungen durchbrochen: So bestehen unter bestimmten Voraussetzungen Ansprüche auf Arzneimittel und Behandlungsmethoden, deren Wirksamkeit nicht nach dem üblichen Standard gesichert ist. Dass in diesen Fällen Leistungen auf Kosten der Solidargemeinschaft erbracht werden, führt zu einem Konflikt mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot des § 12 SGB V und dem Patientenschutz, während gleichzeitig aber die Patienten (und auch die Leistungserbringer) ein Interesse an der Leistungserbringung haben. Möglicherweise bedeuten neue Leistungen und Methoden auch eine bessere medizinische Versorgung. In diesem Sinne statuiert das SGB V auch ein Fortschrittsgebot (§ 2 Abs. 1 S. 3 2. Var. SGB V).

In anderen Fällen zahlen die Krankenkassen Leistungen, für deren Wirksamkeit es gar keine Evidenz gibt (wie bei der Homöopathie), was erst Recht die Frage aufwirft, wieso die Solidargemeinschaft mit den Kosten belastet werden darf. Eine andere Besonderheit des deutschen Gesundheitssystems, die schon oft auf Kritik gestoßen ist, ist die Regulierung des Heilpraktikerberufs.

Die Vortragsreihe im Sommersemester 2024 will sich in mehreren Vorträgen Einzelaspekten des Themas „Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen“ widmen, ohne dabei die übergeordneten Querschnittsfragen aus dem Blick zu verlieren: Welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit eine Abweichung vom Wirksamkeitsgebot gerechtfertigt sein kann? In welchem Umfang darf dann abgewichen werden, wie hoch muss das verbleibende Evidenzlevel sein? In welchen Fällen haben Versicherte einen verfassungsrechtlichen Anspruch darauf, Gesundheitsleistungen ohne gesicherte Evidenz zu erhalten? Hemmt ein zu striktes Wirksamkeitsgebot die Innovation im Gesundheitswesen? Wer sollte darüber entscheiden, ob auf eine nicht vollständig gesicherte Methode Ansprüche der Versicherten bestehen können (Gesetzgeber, G-BA, IQWiG, Krankenkassen, Gerichte)?

Bitte melden Sie sich über ineges@jur.uni-frankfurt.de für die einzelnen Vorträge an; wir schicken Ihnen dann rechtzeitig den Zoom-Link zu.

24. Workshop des Arbeitskreises „Medizin-Theologie-Ethik“

Am 26.01.2024 trug JProf. Dr. Gebhard im Rahmen des 24. Arbeitskreises "Medizin - Theologie - Ethik", der unter der Überschrift "Zwischen Fakten und Fake News: Was kann Wissenschaftskommunikation erreichen?" stand, auf Einladung des Instituts für Ethik und Recht in der Medizin (IERM) der Universität Wien zum Thema "Wissenschaftskommunikation im Gesundheitswesen zwischen Wissenschaftsfreiheit und Kommunikationsgrundrechten" vor. In ihrem Vortrag befasste sie sich mit der grundrechtlichen Einordnung und rechtlichen Einschränkungsmöglichkeiten von Wissenschaftskommunikation im Gesundheitsbereich im Lichte des staatlichen Schutzauftrags für Leben und körperliche Unversehrtheit.

Online-Vortragsreihe zum Thema: Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit

Ankündigung: Im Sommersemester 2024 organisiert Frau JProf. Dr. Gebhard gemeinsam mit Prof. Dr. Andrea Kießling (Goethe-Universität Frankfurt am Main) eine Online-Vortragsreihe zum Thema "Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen". Vortragende sind Prof. Dr. Ulrich Becker (MPI, LMU München), Prof. Dr. Dagmar Felix (Universität Hamburg), PD Dr. Hannes Beyerbach (Universität Mannheim), Dr. Christine Schweikard (Rechtsanwältin), Dr. Frank Bauer (Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Dresden) sowie Frau JProf. Dr. Gebhard. Einzelheiten werden rechtzeitig bekanntgegeben.