European Media Policies Revisited: Valuing and Reclaiming Free and Independent Media in Contemporary Democratic Systems

Europäische Medienpolitik neu betrachtet: Vom Wert freier und unabhängiger Medien in der modernen Demokratie

MEDIADEM ist ein europäisches Forschungsprojekt, das in 14 Staaten (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Kroatien, Rumänien, Slowakei, Spanien, Türkei und Vereinigtes Königreich) von einem Team aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachrichtungen durchgeführt wird. Im Mittelpunkt steht dabei die Analyse der rechtlichen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Faktoren, die die Entwicklung freier und unabhängiger Medien fördern bzw. behindern. Das Projekt führt dazu eine vergleichende Analyse in den unterschiedlichen bestehenden Mediensektoren durch. Dazu sollen die Rahmenbedingungen wie Regulierungs- bzw. Selbstregulierungs-maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Medien erforscht werden. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird auch der Einfluss freier und unabhängiger Medien auf demokratische Teilhabe und demokratische Prozesse untersucht. Hierbei werden auch die neuen Medienangebote, wie das Internet, einbezogen.

Im Verlauf des Projektes werden über Deutschland insgesamt drei Berichte und Policy Papers veröffentlicht. Die Veröffentlichungen setzen sich mit den Grundlagen der bestehenden Medienlandschaft auseinander, sie geben auf der Basis empirischer Untersuchungen eine Einschätzung darüber ab, welche rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen gegeben sind und ob diese geeignet sind, freie und unabhängige Medien tatsächlich zu fördern. Schließlich werden aus den empirischen Ergebnissen Politikempfehlungen abgeleitet, um nationalen und europäischen Akteuren der Medienpolitik konkrete Handlungsvorschläge zu unterbreiten. Die Projektpartner in den anderen Staaten verfassen auf der Grundlage der dortigen Medienlandschaften vergleichbare Berichte, die auf der Projekthomepage abgerufen werden können.

Der erste Bericht über die Grundlagen der Medienlandschaft in Deutschland liegt nun vor. Der „Background information report. Media policies and regulatory practices in a selected set of European countries, the EU and the Council of Europe: The case of Germany“ kann hier jetzt runtergeladen werden.
 
Der zweite Bericht über medienpolitische Prozesse und die Funktion der Medien als demokratischer Diskursraum liegt nun vor. Der „Case study report. Does media policy promote media freedom and independence? The case of Germany“ kann hier jetzt runtergeladen werden.

Im September 2012 veröffentlichte das MEDIADEM-Konsortium den umfangreichen Bericht „Media freedom and independence in 14 European countries: A comparative perspective“. Fünf Themen stehen im Fokus des Berichts:

1. die Freiheit und Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Public Service Broadcasting),
2. die Beziehung zwischen Politik und Medien in den fünf osteuropäischen Staaten Bulgarien, Kroatien, Estland, Rumänien und der Slowakei,
3. die politischen Entwicklungen rund um Neue Medien mit Schwerpunkt Internet,
4. die Bedeutung der Unabhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten für die freie Meinungsäußerung,
5. der Einfluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie des Gerichtshofs der Europäischen Union auf das Medienrecht.

Die Themen werden in fünf Kapiteln detailliert aufgearbeitet und die Strukturen miteinander verglichen. Als Grundlage dienen die Forschungsergebnisse aus den vierzehn europäischen Ländern, die für das MEDIADEM Projekt untersucht wurden.

Im September 2012 erschien zudem der Bericht „The regulatory quest for free and independent media“. Er stellt die verschiedenen Formen der Medienregulierung in den vierzehn Ländern des MEDIADEM Projekts dar. Der Bericht arbeitet dabei vergleichbare Muster, positive Entwicklungen wie auch derzeitige Probleme in den untersuchten Ländern heraus.

Im November 2012 veröffentlichte das MEDIADEM-Konsortium medienpolitische Empfehlungen. Das Policy Paper „Freie und unabhängige Medien in Deutschland: Politische Handlungsvorschläge" greift mit zehn Empfehlungen die wichtigsten Aspekte der nationalen und europäischen Forschungsergebnisse heraus, die für die Situation in Deutschland relevant sind.

Die Policy Papers zu den weiteren Staaten sind in englischer Sprache in dem Bericht „Policy reports addressing state and non-state actors involved in the design and implementation of media policies supportive of media freedom and independence, the European Union and the Council of Europe” veröffentlicht und können hier abgerufen werden. In dem Bericht sind zudem Empfehlungen enthalten, die sich an Akteure des Europarats und der Europäischen Union richten und spezifische europäische Fragestellungen aufgreifen.

Das Projekt lief bis März 2013. Finanziert wurde es aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Kommission.

 

Flyer zum Projekt